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Rohbaumiete / Miete Rohbau

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Gefahren des Mieter-Endausbaus

Rechtsgebiet:
Rohbaumiete / Miete Rohbau
Stichworte:
Rohbaumiete
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Rohbaumiete bietet nicht nur Vorteile, sondern birgt auch Risiken und Gefahren

  • Gefahr von Bauhandwerkerpfandrechten zulasten des Grundeigentümers aufgrund des Mieterausbau (weitere Informationen siehe: (Bauhandwerkerpfandrecht / Baupfandabwehr);
  • Rohbaumiete ist eine Erscheinung des Praxisalltags und gesetzlich nicht geregelt und es bestehen unterschiedliche Lehrmeinungen, weshalb sich eine ausführliche vertragliche Regelung aufdrängt (Mietvertrag);
  • Langfristige Mietverträge können seitens des Vermieters u.U. gekündigt werden (z.B. wenn das Mietobjekt verkauft wird, kann der Erwerber wegen dringenden Eigenbedarfs das Mietverhältnis kündigen);
  • Mieterbau fällt ins Eigentum des Vermieters, sobald und soweit der Mieterbau mit dem Rohbau fest verbunden ist (sog. Akzessionsprinzip“; vgl. ZGB 642 + ZGB 667 Abs. 2)
  • Streitigkeit nach Beendigung des Mietverhältnisses entstehen, weil
    • die Schnittstelle Rohbau / Mieterausbau nicht klar definiert wurde resp. nicht nachvollziehbar ist;
    • keine oder eine unvollständige Regelung betreffend Rückbauverpflichtung des Mieters bei Beendigung des Mietverhältnisses vereinbart wurde
    • der Mieter eine (ungerechtfertigte) Mehrwertentschädigung will resp. der Vermieter eine (gerechtfertigte) Entschädigung verweigert.
  • Taschenspielertrick mit fiktiver Rohbaumiete
    • Der Verband der Geschäftsmieter berichtet in seinem Newsletter Nr. 107 vom September 2011 davon, dass gewiefte Vermieter zur Renditesteigerung eine fiktive Rohbaumiete einführen würden, um Kosten für Erneuerungen und Unterhalt dem Mieter aufzubürden

Literatur

  • FUTTERLIEB RAOUL, Tücken des Mieters – Bauliche Änderungen des Mietobjektes durch den Mieters haben an Bedeutung gewonnen. Sie bergen aber für die Vertragsparteien Risiken, die es abzuwägen gilt und vom Vermieter möglichst klein gehalten werden müssen, in: immobilia, April 2012, S. 30 ff.

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